Unsere Webseite verwendet Cookies!

Diese dienen lediglich einigen Komfortfunktionen des Forum. Es werden keine Cookies anderer Webseiten oder Dienste gesetzt, da wir solche nicht verwenden.


Sollten Sie die Nutzung von Cookies ablehnen, so werden Sie bei jedem weiteren Seitenaufruf erneut mit der Einblendung belästigt, da wir ohne Cookies nicht die Möglichkeit haben Ihre Verweigerung in Ihrem Browser zu speichern.
Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir daran wegen der geltenden Gesetzgebung leider nichts ändern können.

Weitere Informationen zu unseren Cookies finden Sie HIER
Diese Seite finden Sie auch am Fuß der Seite verlinkt

E-Type, XJ40, XJ6, S-Type, X-Type, aktuelle Modelle, Kaufberatung
Zur Foren-Übersicht

Benutzername:
Passwort:
Bei jedem Besuch automatisch einloggen
Registrieren
Passwort vergessen?

Kleinanzeigen kostenlos

Meine Kleinanzeigen


Termine (diese Woche)
Termine (Druckversion)
Termine selber eintragen

Forum-Sponsor werden
Statistik
Hilfe
Werben im Forum

"Fragenbeantworter"
  (Werkstätten + Teile)
 wer liefert was

Webmaster
Impressum

Jaguar Classic & New Car Forum  
Größtes Jaguarforum weltweit in deutsch - gegründet 1997
Dienstleistungsempfehlungen:
1. Teilehändler, neu + alt
Oldiehändler
2. Werkstätten u.
Restaurierungen
3. Jaguar-E leihen, Touren,
Kaufberatung Ausfahrtziele
4. Specials: Literatur Ausstattung
Speichen Holz Versich. Zubehör
5. Blecharbeiten, Lack
strahlen, Chrom, Rostschutz
6. Jaguar-Vermittlung
Offiz. Jaguarhäuser
Modell übergreifend  >>  Drohen Fahrverbote für Oldtimer?
Drucklayout  |  darauf antworten Seite 1 von 1
Autor weitere Bemerkungen
beemer
registrierter Benutzer
XJ-S V12 Conv. 1990



Verfasst am: Mi 16 Jun, 2021 10:07    Titel: Drohen Fahrverbote für Oldtimer?  

Hallo zusammen,

Folgendes ist mir in einem anderen Forum begegnet:
http://www.tvr-forum.de/viewtopic.php?f=20&t=11145

Sollte es so kommen, sind viele davon betroffen.
Selbst informieren und mitmachen.

Gruß
Tom
Wer liefert was?
Kleinanzeigen kostenlos        
Interessent
registrierter Benutzer
Haibach



Verfasst am: Mi 16 Jun, 2021 10:56    Titel:  

Liebe Jaguarfreunde,

ich bin ja auch Sektionsleiter bei der Jaguar Association Germany e.V. (JAG). Wir waren natürlich auch alle alarmiert.

Wir haben uns aber noch im Bundesverkehrsministerium erkundigt. Das BMVI hat folgende Stellungnahme herausgegeben:
„Die Petition verkennt den Inhalt des § 6 Abs. 4 - neu – StVG. Keine der aufgenommenen Regelungen ist neu, sondern sie finden sich bereits in der geltenden Fassung des § 6 StVG in einzelnen Ermächtigungsgrundlagen. In der neuen Struktur wurden diese Nebenzwecke der Regelungen nur in einem eigenen Absatz konzentriert, ohne dass damit neue Regelungsbefugnisse geschaffen werden. …
Absatz 4 enthält – entgegen der Annahme der Petition – keine darüber hinausgehende Regelungsbefugnis, die darauf gerichtet wäre, rückwirkend neue Anforderungen an bereits zugelassene Fahrzeuge aufzustellen.“
Das Ministerium ist an der eingetretenen Unruhe aber nicht ganz unschuldig. Es gibt das Mittel der Verbändeanhörung, um bereits im Vorfeld der Parlamentsberatung alle Beteiligten zu informieren und einzubeziehen. Das gab es in diesem Fall nicht, vermutlich wegen der Eile der Beratungen im Hinblick auf das Ende der Wahlperiode im Deutschen Bundestag.

Die JAG hat auch noch die Stellungnahmen von Verbänden ausgewertet.

Der DEUVET hat die Petition weiter verbreitet, aber auch die Stellungnahme des Berichterstatters im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, Oliver Lucsic (FDP) eingeholt. Dieser schreibt:

„Kern des Gesetzes sind die komplett überarbeiteten Straf- und Bußgeldvorschriften für Verstöße gegen nationale und europäische Genehmigungsvorschriften für Fahrzeuge. … Fahrverbote für Oldtimer oder Motorräder beinhaltet das Gesetz nicht. Dafür bedarf es einer entsprechenden mit Zustimmung des Bundesrates beschlossenen Verordnung. So wie es heute auch schon der Fall ist. Das überarbeitete Straßenverkehrsgesetz ändert daran in der Sache nichts.“

Der ADAC schreibt:

„Nach eingehender Prüfung können wir die Argumentation der Petition und die dargestellten Auswirkungen des neuen §6 Absatz 4 StVG auf Oldtimer und andere Fahrzeuge nicht nachvollziehen. Hier werden ein Bestandsschutz im rein zulassungsrechtlichen Sinn und der im Verhaltensrecht durch die Petenten vermischt. Es geht ja nicht um die Frage, OB ein Fahrzeug weitergenutzt werden kann, sondern vielmehr um das WIE und mögliche Einschränkungen bei der Nutzung. Ziel der Neufassung des § 6 StVG war, die bestehenden Rechtsgrundlagen neu zusammenzufassen und besser verständlich darzustellen. Dem trägt auch Absatz 4 des § 6 Rechnung. Eine Verschärfung der bisher schon möglichen Regelungen können wir dem nicht entnehmen.“

Ich möchte heute nur über den Sachstand informieren. Es bleibt jedem von uns überlassen, ob er sich sich dieser Petition anschließen will oder nicht.

Generell gilt es natürlich, wachsam zu sein. Wir alle wollen möglichst gemeinsam erreichen, die Freiheit der mündigen Bürgerinnen und Bürger gerade auf unseren Straßen nicht immer weiter einzuschränken.

Herzliche Grüße

Rüdiger
Wer liefert was?
Kleinanzeigen kostenlos        
beemer
registrierter Benutzer
XJ-S V12 Conv. 1990



Verfasst am: Mi 16 Jun, 2021 11:28    Titel:  

...besten Dank, Rüdiger, für die Aufklärung.

Selbst hatte ich von der Geschichte noch nichts gehört, weshalb ich es im Sinne der Wachsamkeit hierher verlinkt habe.
Wer liefert was?
Kleinanzeigen kostenlos        
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Drucklayout  |  darauf antworten Seite 1 von 1
 
Webmaster  |  Forum-Sponsor werden  |  Impressum  |  Datenschutz  |  Cookieerklärung
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Beiträge oder Inhalte verlinkter Seiten.
Hilfreiche Werkstätten
und Club-Favoriten,
von Mitgliedern empfohlen: